06. November 2019

Wie viele KundInnen hat der Stromversorger Vattenfall in Berlin? Wer eine Antwort auf diese scheinbar einfache und alltägliche Frage sucht, gerät unerwartet an eine Mauer des Schweigens. Denn Vattenfall selbst gibt dazu keine Auskunft. Die Bundesnetzagentur verweist als Regulierungsbehörde an die Zuständige Aufsichtsbehörde in Berlin. Doch auch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe will die Zahlen nicht kennen.

30. September 2019

Wer in der 3,8-Mio.-Metropole Berlin leben will, ist auf die Versorgung mit elektrischer Energie angewiesen. Dafür sorgt in den meisten Fällen Vattenfall. Die Versorgung mit Strom zur Daseinsvorsorge ist quasi eine öffentliche Aufgabe und gehört zur Daseinsvorsorge. Seit dem Verkauf der Bewag ist deshalb Vattenfall der sogenannten "Grundversorger". Denn der schwedische Konzern hat von der ehemals städtischen Bewag auch die meisten KundInnen übernommen. Doch viele sind das eigentlich noch?

10. April 2019

Syrien ist nicht sicher. Das hält allerdings Innenminister Horst Seehofer nicht davon ab, die Lage neu bewerten zu wollen. Presseberichten zu Folge bekommen Geflüchtete aus Syrien immer häufiger nicht mehr die Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) zugesprochen. Aber auch der subsidiäre Schutzstatus wird neuerdings aberkannt und nur noch ein nationales Abschiebeverbot ausgesprochen. Hintergrund ist offenbar eine eigene interne Lagebeurteilung.

05. April 2019

Mit einem Volksentscheid wollen der Berliner Landesverband von Mehr Demokratie e.V. und die Open Knowledge Foundation die Informationsfreiheitsrechte in Berlin stärken. Bereits im Sommer 2019 wollen die Aktiven mit der Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren starten. Dazu laden sie für Mittwoch, den 10. April 2019 zu einem ersten Aktiven-Workshop in Berlin ein.